Bundesfinanzgesetz 2018, Durchführung für den Bereich der Untergliederung 30

BMBWF-14.300/0003-Präs/3/2018
Sachbearbeiter/in:
MinR Franz Friedrich
Leiter Gruppe Präs/A
T +43 1 53120-4611
F +43 1 53120-814611
franz.friedrich@bmbwf.gv.at

Rundschreiben Nr. 2/2018

Verteiler: VII-N
Sachgebiet: Budget- und Rechnungswesen
Inhalt: Bundesfinanzgesetz 2018, Durchführung im Budgetvollzug der UG 30
Geltung: Finanzjahr 2018 

An alle
Landesschulräte (Stadtschulrat für Wien)

In der Beilage wird die Note BMF-110701/0010-II/1/2018 des Bundesministeriums für Finanzen vom 8. Mai 2018 betreffend die Durchführungsbestimmungen zum Bundesfinanzgesetz 2018 zur Kenntnis gebracht.

Die aus diesen Durchführungsbestimmungen (in der Folge: DFB zum BFG 2018) ersichtlichen formellen und materiellen Regelungen für den Budgetvollzug der Untergliederung 30 werden hiermit bis auf weiteres für den gesamten Bereich des Bundesministeriums für Bildung, Wissen-schaft und Forschung (Zentralleitung und die ihr nachgeordneten Dienststellen) in Kraft gesetzt. Sie besitzen subsidiäre Geltung, sofern und soweit im vorliegenden Rundschreiben Nr. 2/2018 sowie in dem diesem Rundschreiben beiliegenden „Handbuch Budgetvollzug 2018 (Untergliederung 30)“ nicht ergänzende bzw. präzisierende Regelungen getroffen werden.

Die aus dem beiliegenden „Handbuch Budgetvollzug 2018 (Untergliederung 30)“ ersichtlichen Bestimmungen und Regelungen sind im Budgetvollzug der Untergliederung 30 wie folgt integrierender Bestandteil der Haushaltsführung sämtlicher Dienststellen des Bildungsressorts:

  • Abschnitt A des Handbuches trifft die DFB zum BFG 2018 ergänzende sowie den Budgetvollzug 2018 begleitende Regelungen für den gesamten Ressortbereich (Zentralleitung des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung und alle ihr nachgeordneten Dienststellen).
  • Die aus dem Abschnitt B des Handbuches zu ersehenden Regelungen betreffen ausschließlich den Bereich der Zentralleitung des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung.

Das vorliegende Rundschreiben Nr. 2/2018 tritt mit Ende des Finanzjahres 2018 außer Kraft und ist danach bis zum Inkrafttreten eines BMBWF-Rundschreibens betreffend die Durchführung des Bundesfinanzgesetzes 2019 sinngemäß anzuwenden.

Anlagen:

DFB zum BFG 2018

Handbuch Budgetvollzug 2018 (Untergliederung 30)

Vorhabensverordnung, BGBl. II Nr. 22/2013 samt Anhang

Änderung der Vorhabensverordnung, BGBl. II Nr. 70/2015

Wien, 30. Mai 2018 

Für den Bundesminister:
Mag. Dr Jakob Calice 

Geändert am: 06.06.2018

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