Administrative Entlastung - Aufhebung von Rundschreiben und Erlässen

BMBWF-637/0001-Präs./2018
Sachbearbeiter/in:
Mag. Paul Risse
Präsidialsektion
T +43 1 53120-7134
F +43 1 53120-817134
paul.risse@bmbwf.gv.at

Rundschreiben Nr. 9/2018

Verteiler: Landesschulräte/Stadtschulrat für Wien
Sachgebiet: Verwaltungsorganisation
Inhalt: Verwaltungsreduktion – Aufhebung von Rundschreiben und Erlässen
Geltung: unbefristet

Seit Jänner 2018 läuft im Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung ein Projekt zur administrativen Entlastung von Schulleitungen mit einem Teilprojekt zu Rundschreiben und Erlässen. Ziele dieses Teilprojektes sind die Rechtsbereinigung und die Reduktion von Rundschreiben und Erlässen. Dahingehend werden seitens der Zentralstelle laufend obsolete und redundante Rundschreiben und Erlässe im eigenen Wirkungsbereich gesichtet und schrittweise aufgehoben. 

In einem ersten Schritt werden nachfolgende 100 Rundschreiben und Erlässe aufgehoben:

RS-Nr.: GZ: Betreff:
3/2017 39.665/0003-III/8a/2016 Energieverbrauchserfassung im Bundesbereich für das Jahr 2016
4/2016 39.665/0001-III/8a/2016 Energieverbrauchserfassung im Bundesbereich für das Jahr 2015
3/2015 39.665/0002-B/4a/2015 Energieverbrauchserfassung im Bundesbereich für das Jahr 2014
24/2014 14.300/0008-B/2/2014 Grundsätze, Organisation und Durchführung des Budgetcontrolling für den Bereich der Untergliederung 30
3/2014 39.665/0001-B/4/2014 Energieverbrauchserfassung im Bundesbereich für das Jahr 2013, Bereich Unterricht und Kultur
24/2013 14.300/0015-B/2/2013 Grundsätze, Organisation und Durchführung des Budgetcontrolling für den Bereich der Untergliederung 30
7/2013 14.300/0007-B/2/2013 Information von Vertragspartner/innen sowie Anpassung von Verträgen und allgemeinen Vertragsbedingungen infolge der verpflichtenden Übermittlung von e-Rechnungen an den Bund
1/2013 39.665/0001-B/4/2013 Energieverbrauchserfassung im Bundesbereich für das Jahr 2012, Bereich Unterricht und Kultur
3/2012 39.665/0001-B/4a/2012 Energieverbrauchserfassung im Bundesbereich für das Jahr 2011, Bereich Unterricht und Kultur
22/2011 14.400/0001-B/2/2011 Inkrafttreten der Verordnung über die
bundesinterne entgeltliche Sachgüterübertragung von beweglichem Bundesvermögen mit 1. Jänner 2013
10/2011 39.790/0027-Präs.2/2011 UG 30: Verwaltung der Kreditmittel beim Ansatz 1/30208, Außerkrafttreten des RS Nr. 10/94
6/2011 13.008/0001-III/1/2011 Abgeltung von Prüfungstätigkeiten im Bereich des Schulwesens; Abgeltung von bestimmten Unterrichts- und Erziehungstätigkeiten
1/2011 39.665/0001-Präs.4a/2011 Energieverbrauchserfassung im Bundesbereich für das Jahr 2010, Bereich Unterricht und Kultur
6/2010 13.008/0001-III/1/2010 Abgeltung von Prüfungstätigkeiten im Bereich des Schulwesens; Abgeltung von bestimmten Unterrichts- und Erziehungstätigkeiten
3/2010 39.665/0001-Präs.4a/2010 Energieverbrauchserfassung im Bundesbereich für das Jahr 2009, Bereich Unterricht und Kultur
13/2009 13.008/0001-III/1/2009 Abgeltung von Prüfungstätigkeiten im Bereich des Schulwesens; Abgeltung von bestimmten Unterrichts- und Erziehungstätigkeiten
4/2009 39.665/0001-Präs.4a/2009 Energieverbrauchserfassung im Bundesbereich für das Jahr 2008, Bereich Unterricht und Kultur
14/2008 13.008/0001-III/1/2008 Abgeltung von Prüfungstätigkeiten im Bereich des Schulwesens; Abgeltung von bestimmten Unterrichts- und Erziehungstätigkeiten
10/2008 20.000/0012-I/12/2008 Studienbeiträge an Pädagogischen Hochschulen
4/2008 39.665/0001-Präs.4a/2008 Energieverbrauchserfassung im Bundesbereich für das Jahr 2007, Bereich Unterricht und Kultur
12/2007 12.811/0012-I/7/2007 Finanzielle Unterstützung für die Teilnahme an Schulveranstaltungen
10/2007 13.008/0002-III/1/2007 Abgeltung von Prüfungstätigkeiten im Bereich des Schulwesens; Abgeltung von bestimmten Unterrichts- und Erziehungstätigkeiten
4/2007 39.665/0002-Präs.6/2007 Energieverbrauchserfassung im Bundesbereich für das Jahr 2006, Bereich Bildung und Kultur
15/2006 12.802/0001-III/11/2006 Bundesinstitut für Bildungsforschung, Innovation und Entwicklung des Bildungswesens - Errichtung
12/2006 722/0042-III/8a/2006 Abgeltung von Prüfungstätigkeiten im Bereich des Schulwesens; Abgeltung von bestimmten Unterrichts- und Erziehungstätigkeiten
1/2006 39.665/0002-Z/6/2006 Energieverbrauchserfassung im Bundesbereich für das Jahr 2005, Bereich Bildung und Kultur
18/2005 722/0019-III/8a/2005 Abgeltung von Prüfungstätigkeiten im Bereich des Schulwesens; Abgeltung von bestimmten Unterrichts- und Erziehungstätigkeiten
3a/2005 39.665/0002-Z/6/2005 Energieverbrauchserfassung im Bundesbereich für das Jahr 2004, Bereich Bildung und Kultur
17/2004 722/29-III/8a/04 Abgeltung von Prüfungstätigkeiten im Bereich des Schulwesens; Abgeltung von bestimmten Unterrichts- und Erziehungstätigkeiten
4a/2004 39.665/7-Z/6/2003 Energieverbrauchserfassung im Bundesbereich für das Jahr 2003
28/2003 722/21-III/8a/03 Abgeltung von Prüfungstätigkeiten im Bereich des Schulwesens; Abgeltung von bestimmten Unterrichts- und Erziehungstätigkeiten
26/2003 19.000/9-Präs.e/03 1) Richtlinien für die Anschaffung, Verwendung und den Einsatz von Kraftfahrzeugen des Bundes gem. BHG: 2) Entfall von Fahrzeugplan und Kraftfahrzeug-Planstellenbewirtschaftung
22/2003 36.377/81-V/5/03 Unterricht in Leibesübungen; Richtlinien für die Durchführung des Schwimmunterrichtes
18/2003 19.000/7-Präs.e/03 1) Richtlinien für die Anschaffung, Verwendung u. den Einsatz von Kfz. des Bundes gem. BHG, (Bereich Wissenschaft); 2) Entfall Fahrzeugplan u. Planstellenbewirtschaftung; 3) Ermächtigung der Dienststellen zur Erteilung von Lenkerberechtigungen
15/2003 31.221/1-VII/9/2003 Energieverbrauchserfassung des Bundes für das Jahr 2002
4a/2003 39.665/6-Z/8a/2002 Energieverbrauchserfassung des Bundes für das Jahr 2002
43/2002 722/27-III/A/7b/2002 Abgeltung von Prüfungstätigkeiten im Bereich des Schulwesens; Abgeltung von bestimmten Unterrichts- und Erziehungstätigkeiten
27/2002 31.221/1-VII/B/1/2002 Energiestatistik, Erhebung für das Haushaltsjahr 2001
14a/2002 39.665/2-Z/8/02 Energiestatistik, Erhebung für das Haushaltsjahr 2001
8/2002 14.180/3-Z/2/2002 Durchführung der Anschaffung von Investitionsgütern Formblätter für Ausschreibungen
6/2002 14.180/6-Z/2/2002 Richtlinien für die Vorbereitung, Durchführung und Erfolgskontrolle von Vorhaben
5/2002 13.008/1-Z/A/10a/2002 Änderung des Prüfungstaxengesetzes, BGBl. I Nr. 13/2002
45/2001 715/7-III/D/14b/2001 Belohnungen für die Leitung von Schulveranstaltungen
34/2001 12.811/17-I/7/2001 Schülerunterstützungen für die Teilnahme an Schulveranstaltungen
15/2001 24.631/1-III/A/4a/2001 Abgeltung von Prüfungstätigkeiten im Bereich des Schulwesens; Abgeltung von bestimmten Unterrichts- und Erziehungstätigkeiten
13a/2001 39.665/1-Z/A/7/01 Energiestatistik, Erhebung für das Haushaltsjahr 2000 gemäß Statistik Austria
11/2001 31.221/1-VII/B/1/2001 Energiestatistik, Erhebung für das Haushaltsjahr 2000
56/2000 10.740/7-1/2000 Geschäftsordnung des BMBWK
32/2000 24.631/2-III/A/4a/2000 Abgeltung von Prüfungstätigkeiten im Bereich des Schulwesens; Abgeltung von bestimmten Unterrichts- und Erziehungstätigkeiten
9a/2000 39.665/2-Z/A/7/2000 Energiestatistik 1999 gemäß ÖSTAT
1/2000 36.377/128-V/9/99 Neufassung der Richtlinien zum Absprungtrampolin im Unterricht aus Leibesübungen
38/1999 12.811/20-I/7/99 Schülerunterstützungen für die Teilnahme an Schulveranstaltungen
32/1999 10.011/108-III/B/5/99 Mustervertrag für Werkverträge über geistige Arbeitsleistungen, die sich nicht auf Forschungsaufträge und Aufträge für sonstige wissenschaftliche Untersuchungen beziehen
30/1999 12.200/72-II/7/1999 Entscheidung des Rates vom 21. Dezember 1998 zur Förderung von alternierenden europäischen Berufsbildungsabschnitten einschließlich der Lehrlingsausbildung „EUROPASS“
14/1999 24.631/1-III/A/4a/99 Abgeltung von Prüfungstätigkeiten im Bereich des Schulwesens; Abgeltung von bestimmten Unterrichts- und Erziehungstätigkeiten
2/1999 39.665/1-Z/A/7/99 Energiestatistik 1998 gemäß ÖSTAT
48/1998 12.811/12-I/7/98 Schülerunterstützungen für die Teilnahme an Schulveranstaltungen
19/1998 24.631/1-III/A/4a/98 Abgeltung von Prüfungstätigkeiten im Bereich des Schulwesens; Abgeltung von bestimmten Unterrichts- und Erziehungstätigkeiten
9/1998 14.180/14-2/98 Richtlinien für die Ermittlung und Darstellung der finanziellen Auswirkungen neuer rechtsetzender Maßnahmen; § 14 Abs. 5 BHG
4/1998 39.665/6-Z/A/7/97 Energiestatistik, Erhebung für das Haushaltsjahr 1997 gemäß ÖSTAT; Aussendung der Erhebungsbögen
63/1997 14.180/99-2/97 Erteilung der Anweisungsermächtigung an die LSR/den SSR f.Wien für die Anlagenkredite bzw. Erklärung der Bundesschulen zu teilanweisenden (anweisungsermächtigten) Organen gemäß § 5 Abs.2 Z.5 BHG
23/1997 13.261/15-III/4/97 Auslegungen zu den Schulgesetznovellen BGBl.Nr. 766-772/1996
21/1997 11.060/3-I/7/97 Allgemeinbildende höhere Schulen des Bundes; Überarbeitete Ausschreibungsunterlagen für Neueinrichtungen
13/1997 12.708/5-I/7/97 Aufwandskredit für allgemeinbildende höhere Bundesschulen; Verwaltung durch die Schulen; Richtlinien
10/1997 39.665/5-Präs 12/96 Energiestatistik; Erhebung für das Haushaltsjahr1996 gemäß ÖSTAT; Aussendung der Erhebungsbögen
34/1996 24.631/102-III/4a/96 Abgeltung von Prüfungstätigkeiten im Bereich des Schulwesens; Abgeltung von bestimmten Unterrichts- und Erziehungstätigkeiten
17/1996 12.708/6-I/7/96 Aufwandskredite für AHS; Verwaltung durch die Schulen; Richtlinien
16/1996 12.703/2-I/7/96 Anlagenkredite für AHS, Dezentralisierung; Festlegung des Jahresausgabenhöchstbetrages
4a/1996 39.665/7-Präs12/95 Energiestatistik; Erhebung für 1995 gemäß ÖSTAT–Aussendung der Erhebungsbögen; Energiekennzahlenerhebung 1993,94,95 – Aussendung der Erhebungstabellen
77/1995 15.510/60-Präs.3/95 Grundsatzerlass zum Unterrichtsprinzip "Erziehung zur Gleichstellung von Frauen und Männern"
74/1995 20.712/66-III/5a/95 Schulraumüberlassungsrichtlinien; Weitergeltung
51/1995 24.631/3-III/4a/95 Abgeltung von Prüfungstätigkeiten im Bereich des Schulwesens; Abgeltung von bestimmten Unterrichts- und Erziehungstätigkeiten
48/1995 39.680/37-Präs.B/95 Schulraumüberlassungsrichtlinien nach dem Bundessportförderungsgesetz
32/1995 12.708/10-I/7/95 Aufwandskredite für allgemeinbildende höhere
Bundesschulen – Verwaltung durch die Schulen – Richtlinien
31/1995 12.703/10-I/7/95 Anlagenkredite für allgemeinbildende höhere Bundesschulen –Verwaltung durch die Schule - Richtlinien
23/1995 20.550/3-Präs.15/95 Abänderungen des RS Nr. 17/1994; Richtlinien für Forderungen des Bundes, Schadensfälle, Zahlungserleichterungen, Forderungsverzicht
15a/1995 39.665/3-Präs.12/95 Energiestatistik, Erhebung für das Haushaltsjahr 1994, Aussendung der Erhebungsbögen
12/1995 12.200/12-27/1995 Leonardo Einreichvorgänge
48/1994 24.631/2-III/4a/94 Abgeltung von Prüfungstätigkeiten im Bereich des Schulwesens; Abgeltung von bestimmten Unterrichts- und Erziehungstätigkeiten
45/1994 715/13-III/14/94 Pragmatisierung von Landeslehrern und Landeslehrerinnen; Nachsicht der Altersüberschreitung
17/1994 20.550/1-Präs.15/94 RL f.d. Behandlung von Rechtsansprüchen (Forderungen) d.B. und Schadensfällen im Bereich der Bundesverwaltung, die Gewährung von Zahlungserleichterungen, die Aussetzung und Einstellung der Einziehung von Forderungen sowie den Verzicht von Forderungen
16/1994 715/1-III/14/94 Belohnung für administrative Arbeiten
12/1994 11.060/1-I/7/94 Allgemeinbildende höhere Schulen des Bundes; Überarbeitete Ausschreibungsunterlagen für Neueinrichtungen
3/1994 12.708/42-I/7/93 Aufwandskredit für allgemeinbildende höhere Bundesschulen Verwaltung durch die Schulen: Richtlinien
2/1994 39.665/10-Präs.12/93 Energiestatistik, Erhebung für das Haushaltsjahr 1993; Aussendung der Erhebungsbögen
119/1993 12.811/1-I/7/93 Schülerunterstützungen für die Teilnahme an Schulveranstaltungen
109/1993 715/16-III/14b/93 Erläuterungen zur Novellierung des Landeslehrer-Dienstrechtsgesetzes (BGBI.Nr. 519/1993)
99/1993 13.462/35-III/A/93 Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz-Novelle 1993
90/1993 40.000/61-III/13/93 Gewicht der Schultaschen, Maßnahmen zur Reduktion
86/1993 11.050/50-I/7/93 Allgemeinbildende höhere Schulen - Freihändige Vergebung von Leistungen
85/1993 12.708/15-I/7/93 Aufwandskredit für allgemeinbildende höhere Bundesschulen, Verwaltung durch die Schulen: Richtlinien
84/1993 12.703/9-I/7/93 Anlagenkredite für allgemeinbildende höhere Bundesschulen, Dezentralisierung gemäß RS Nr. 29/1993; Festlegung des Jahresausgabenhöchstbetrages
78/1993 24.631/1-III/4a/93 Abgeltung von Prüfungstätigkeiten im Bereich des Schulwesens; Abgeltung von bestimmten Unterrichts- und Erziehungstätigkeiten
39/1993 19.000/8-Präs.15b/93 Fahrzeugrichtlinien des BMUK - Wiederverlautbarung
29/199314.180/27-2/93Erteilung der Anweisungsermächtigung an die LSR (SSRf.Wien) für die Anlagenkredite bzw. Erklärung der Bundesschulen sowie der nachgeordneten Dienststellen zu teilanweisenden (anweisungsermächtigten) Organen gem. § 5 Abs. 2 Ziff. 5 BHG
27/199320.550/2-Präs.15b/93Richtlinien für die Behandlung von Schadensfällen gem. § 20 GG 1956
15/199314.180/22-2/93Vereinbarung von Zahlungsmodalitäten bei Eingehen von Verpflichtungen des Bundes
13/199314.180/20-2/93Entrichtung von Verzugszinsen für fällige Forderungen des Bundes
416a/199239.665/5-Präs12/92Energiestatistik, Erhebung für das Haushaltsjahr 1992, Aussendung der Erhebungsbögen
Erlass   11.012/0136-I/2/2017   20th Austrian Young Physicists’ Tournament

Wien, 15. März 2018
Für den Bundesminister:
Mag. Dr. Jakob Calice

Geändert am: 06.04.2018

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