Administrative Entlastung - Aufhebung von Rundschreiben und Erlässen, zweiter Teil

BMBWF-637/0002-VI/2018
Sachbearbeiter/in:
Mag. Paul Risse
Abteilung VI
T +43 1 53120-7134
F +43 1 53120-817134
paul.risse@bmbwf.gv.at

Rundschreiben Nr. 12/2018

Verteiler: Landesschulräte/Stadtschulrat für Wien
Sachgebiet: Verwaltungsorganisation
Inhalt: Verwaltungsreduktion – Aufhebung von Rundschreiben und Erlässen, zweiter Teil
Geltung: unbefristet

Seit Jänner 2018 läuft im Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung ein Projekt zur administrativen Entlastung von Schulleitungen mit einem Teilprojekt zu Rundschreiben und Erlässen. Ziele dieses Teilprojektes sind die Rechtsbereinigung und die Reduktion von Rundschreiben und Erlässen. Dahingehend werden seitens der Zentralstelle laufend obsolete und redundante Rundschreiben und Erlässe im eigenen Wirkungsbereich gesichtet und schrittweise aufgehoben. Bereits mit Rundschreiben 9/2018 vom 15. März 2018 wurden 100 Rundschreiben und Erlässe aufgehoben. Darauffolgend soll nunmehr in einem zweiten Teil die Außerkraftsetzung weiterer 100 Rundschreiben und Erlässe erfolgen.

Folgende Rundschreiben und Erlässe werden somit aufgehoben:

RS-Nr.:GZ:Betreff:
31/199333.504/2-V/8/93Ausbildung und Prüfung für den höheren schulpsychologischen Dienst
45/199317.100/3-SII/1993Durchführungsbestimmungen für das Aufnahmsverfahren im berufsbildenden Schulwesen; Wiederverlautbarung
50/199312.200/95-210/1993   EG-Programm-COMETT-II; Antragsrunde 1994
1. Programmteil Bc 2.Programmteil Ca Ausschreibung
54/1993 16.051/14-Präs.8/1993 VO des BMUK über die Reife- und Befähigungsprüfung sowie die Befähigungsprüfung i.d. BAKiPäd und i.d. BAE; sinngemäße Anwendung f.d. als Schulen f. Berufstätige geführten Formen an den genannten Bildungsanstalten
79/1993 10.160/52-210/1993 Lehrerfortbildung an den PI, Abteilungen für LehrerInnen an berufsbildenden Schulen (ausgenommen die BerufsschullehrerInnen) -Supervision/Berufsbegleitende Beratung/Pädagogische Praxisberatung; Aufnahme in das offizielle Fortbildungsprogramm
81/1993 10.160/59-210/1993 Wiederverlautbarung: Erlass des BMUK GZ. 10.160/18-210/90 vom 4.April 1990 über die Bundeshaftung für LehrerInnen an BMHS, die im Rahmen der Lehrerfortbildung im Wege der PI eine "Lehrerfortbildung im Betrieb" absolvieren
94/1993 40.064/1-III/13/93 Schutz vor Infektion mit dem Frühsommer-
Meningoencephalitis (FSME)-Virus, Wiederverlautbarung.
100/1993 16.051/18-Präs.8/1993 Schulunterrichtsordnung für Schulen für Berufstätige sowie für Sonderformen bzw. Lehrgänge an BA für Sozialpädagogik und BAKiPäd mit semesterweiser Lehrstoffverteilung und Schulversuche gem. § 78 SchUG
104/1993 16.051/20-Präs.8/1993 BAKiPäd und BA für Sozialpädagogik; Praxisvergütungen: Durchführungsbestimmungen zu BG über die Abgeltung von bestimmten Unterrichts- und Erziehungstätigkeiten, BGBl.Nr.656/1987, aufgrund der Novelle BGBL.Nr.325/1993
13/1994 17.100/17-25/1994 Durchführungsbestimmungen für das Aufnahmeverfahren 1994/95 an BMHS
83/1994 13.001/33-36/1994 Reifeprüfungsstatistik; Anwendung des Rundschreibens Nr. 24/1993 auf Diplomprüfungen an Kollegs
102/1994 10.160/102-210/1994 Fremdsprache als Unterrichtssprache (§ 16 Abs. 3 SchUG) an BMHS
112/1994 21.471/10-24/1994 Studienordnung für Akademien für Sozialarbeit, Neuerlassung
39/1995 10.160/27-210/1995 PI, Abt. für Lehrer/innen an BS, Abt. für Lehrer/innen an BMHS; Auslandsveranstaltungen, schulartenübergreifende Veranstaltungen, Kostenzuschüsse bei Sonderurlaub
60/1995 24.631/8-III/4a/1995 Reifeprüfungsgebühren (Vorprüfung) am Schulversuch "Neue Handelsakademie", Modell A
6/1996 21.474/4-24/1996 Beiträge für die Studierendenvertretung an den Akademien für Sozialarbeit; Neuverlautbarung
15/1996 36.153/27-I/8/96 Richtlinien zum sonderpädagogischen Förderbedarf
37/1996 10.160/38-210/1996 Lehrgänge gemäß § 125 Abs.1 und 2 SchOG an den PI, Abt. für Lehrer/innen an berufsbildenden Schulen (ausgenommen Berufsschullehrer)
5/1997 10.160/65-210/1996 Lehrgänge gem. §125 Abs. 1 und 2 SCHOG an den PI; Abteilungen für Lehrer an berufsbildenden Schulen (ausg. Berufsschullehrer) - BMHS
52/1997 12.740/9-SII/1997 Schulunterrichtsordnung für semesterweise geführte Sonderformen an berufsbildenden Schulen, soweit sie nicht im SchUGB geregelt sind; Schulversuch gemäß §78 SchUG
10/1998 21.471/2-II/4/1998 Diplomprüfungsordnung für die Akademie für Sozialarbeit, Ergänzung
24/1998 10.160/10-II/10/1998 Studien- und Prüfungsordnung für die Pädagogischen Institute Kundmachung
41/1999 10.160/87-II/10/1999 Lehrgänge gemäß § 125 Abs. 1 und 2 SchOG an den PI, Abteilungen für Lehrer an BMHS
42/1999 10.160/43-II/10/1999 Lehrgänge gemäß § 125 Abs. 1 und 2 SchOG an den PI, Abteilungen für Lehrer an BMHS für WirtschaftspädagogInnen an kaufmännischen Lehranstalten
16/2002 33.541/1-V/4/2002 Zeitplan für das Prognoseverfahren an Volksschulen
1/2005 36.200/55-V/2004 Neue Regelung: Frühwarnsystem und Frühinformationssystem mit 1.1.2015
18/2007 25.075/27-II/1/2007 Informationen zur Berufswahl, Berufsfindung und Berufsorientierung
19/2008 36.153/0103-I/8/08 Richtlinien für Differenzierungs- und Steuerungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs
13/2010 39.407/40-I/1/2010 Allgemeine Richtlinien für die Beantragung von Schulversuchen an Volksschulklassen mit musikalischem Schwerpunkt
12/2012 27.901/47-I/5a/2012 Jährliche Information zum Muttersprachlichen Unterricht
11/2013 29.540/28-I/1/2012 Grundsatzerlass Leseerziehung
21/2015 27.901/49-I/5a/2015 Flüchtlingskinder und -jugendliche an österreichischen Schulen: 2015
15/2016 27.901/43-I/4/2016 Flüchtlingskinder und -jugendliche an österreichischen Schulen: Neuauflage 2016
Erlass 33.466/2-I/6/15 Aktuelle Informationen zur (historisch-)politischen Bildung
Erlass 33.466/8-I/6/15 Aktuelle Informationen zur (historisch-)politischen Bildung
Erlass 33.466/15-I/6/15 Bildung für De-Radikalisierung
Erlass 33.466/20-I/6/15 Aktuelle Informationen zur (historisch-)politischen Bildung
Erlass 33.466/37-I/6/15 Aktuelle Informationen zur (historisch-)politischen Bildung
Erlass 33.466/55-I/6/15 Aktuelle Informationen zur (historisch-)politischen Bildung
Erlass 33.466/69-I/6/15 Aktuelle Informationen zur (historisch-)politischen Bildung
Erlass 33.466/81-I/6/15 Aktuelle Informationen zur (historisch-)politischen Bildung
Erlass 33.466/92-I/6/15 Aktuelle Informationen zur (historisch-)politischen Bildung
Erlass 33.466/4-I/6/16 Aktuelle Informationen zur (historisch-)politischen Bildung
Erlass 33.466/14-I/6/16 Aktuelle Informationen zur (historisch-)politischen Bildung
Erlass 33.466/29-I/6/16 Aktuelle Informationen zur (historisch-)politischen Bildung
Erlass 33.466/34-I/6/16 Aktuelle Informationen zur (historisch-)politischen Bildung
Erlass 33.466/47-I/6/16 Aktuelle Informationen zur (historisch-)politischen Bildung
Erlass 33.466/56-I/6/16 Aktuelles zur (Historisch-)politischen Bildung
Erlass 33.466/69-I/6/16 Information zur Politischen Bildung
Erlass 33.466/76-I/6/16 Information zur Politischen Bildung
Erlass 33.466/86-I/6/16 Information zur Politischen Bildung
Erlass 33.466/93-I/6/16 Information zur Politischen Bildung
Erlass 37.888/114-I/6/16 Umweltbildung: Information zu bundesweiten Seminaren 2017
Erlass 33.466/1-I/6/17 Information zur Politischen Bildung
Erlass 33.466/8-I/6/17 Information zur Politischen Bildung
Erlass 33.466/12-I/6/17 Information zur Politischen Bildung
Erlass 33.466/18-I/6/17 Information zur Politischen Bildung
Erlass 33.466/27-I/6/17 Information zur Politischen Bildung
Erlass 33.466/34-I/6/17 Information zur Politischen Bildung
Erlass 10.010/27-III/B/5/1999 Hardware-, Netzwerk-und Systembetreuung für PAs etc.
Erlass 36.200/41-V/04 Elektronische Lehr- und Lernmaterialien für Österreichs Schulen
Erlass 33.466/8-I/6/13 LIONS Internationaler Friedensplakat-Wettbewerb
Erlass 33.466/31-I/6a/13 Aktionstage Politische Bildung 2013:
Erlass 33.466/46-I/6a/13 Nutzung digitaler Medien im Geschichtsunterricht
Erlass 33.466/90-I/6/13 SchülerInnenwettbewerb Politische Bildung 2013
Erlass 33.466/103-I/6/13 Informationen und Empfehlungen für die Auseinandersetzung mit Nationalsozialismus
und Holocaust sowie Diskriminierung und Rechtsextremismus in der Gegenwart
Erlass 33.466/109-I/6/13 Projekttage Nationalratswahl 2013
Erlass 33.466/144-I/6/13 EuropaQuiz Politische Bildung 2013/14
Erlass 33.466/155-I/6/13 Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten 2013/14
Erlass 33.466/164-I/6/13 Internationale Menschenrechtstage
Erlass 27.778/2-I/6b/13 Wettbewerb „The European Parliament: Why should I care?“
Erlass 27.778/4-I/6b/13 Euroclubs an Schulen
Erlass 27.778/4-I/6b/14 Europa an deiner Schule
Erlass 27.778/13-I/6b/14 Europahaus Graz
Erlass 27.778/17-I/6b/14 Projekttage Europawahlen 2014
Erlass 27.778/39-I/6b/14 Europapolitische Bildung
Erlass 27.778/43-I/6b/14 Brüsselreise für Schuldirektorinnen und -direktoren
Erlass 33.466/21-I/6/14 IGPB-Tagung 2014
Erlass 33.466/29-I/6/14 LIONS Internationaler Friedensplakatwettbewerb
Erlass 33.466/32-I/6/14 Aktionstage Politische Bildung 2014:
Erlass 33.466/45-I/6/14 Prävention und Bekämpfung von Menschenhandel
Erlass 33.466/49-I/6/14 Ausstellung: „EXTRAAUSGABEE-! – Die Medien und der Krieg 1914-1918“
Erlass 33.466/57-I/6/14 SchülerInnenwettbewerb Politische Bildung 2014
Erlass 33.466/62-I/6/14 1914-2014: Lessons from History? Citizenship Education and Conflict Management
Erlass 33.466/64-I/6/14 Europa – Hoffnung und Feindbild
Erlass 33.466/78-I/6/14 Aktuelle Informationen zur (historisch-)politischen Bildung
Erlass 33.466/80-I/6/14 Aktuelle Informationen zur (historisch-)politischen Bildung
Erlass 33.466/89-I/6/14 Aktuelle Informationen zur (historisch-)politischen Bildung
Erlass 33.466/91-I/6/14 Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten 2014/15
Erlass 33.466/102-I/6/14 Aktuelle Informationen zur (historisch-)politischen Bildung
Erlass 33.466/118-I/6/14 Aktuelle Informationen zur (historisch-)politischen Bildung
Erlass 33.466/15-I/6/14 IGPB-Tagung 2013
Erlass 37.888/172-I/6/15 Programm des Klima- und Energiefonds, Klimaschulen
Erlass 33.466/62-I/6/15 Pilotphase „Geschichte und Sozialkunde/Politische Bildung“
Erlass 33.466/72-I/6/15 Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten 2016
Erlass 33.466/86-I/6/15 Bundeswettbewerb „EuropaQuiz 2016“ im Schuljahr 2015/2016
Erlass 27.778/11-I/6b/15 Europa-Staatspreis des BMEIA
Europa-Planspiel im Haus der EU
Erlass 27.778/26-I/6b/15 Europapolitische Bildung
Erlass 27.778/33-I/6b/15 Euroscola Spezial – European Youth Event
Erlass 33.466/66-I/6/16 Aktuelle Informationen zur (historisch-)politischen Bildung

Wien, 24. April 2018

Für den Bundesminister:
Mag. Dr. Jakob Calice

Geändert am: 07.05.2018

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